30.10.2010: Naziaufmarsch in Wunsiedel stoppen!

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Am Samstag, den 30.10.2010 haben NPD und Neonazis aus dem
Spektrum „Freie Nationalisten“ eine Demonstration im oberfränkischen
Wunsiedel unter dem Motto „Für Einigkeit und Recht und Freiheit –
Gedenkmarsch für Jürgen Rieger“ angemeldet. Zu rechnen ist mit einer
bundesweiten Teilnahme, unter anderem mobilisieren Autonome
Nationalist_innen.

Jürgen Rieger war letztes Jahr an einem Herzinfarkt verstorben und
Vizevorsitzender der NPD. Er eröffnete 1975 eine eigene Anwaltkanzlei
die bei Faschisten hervorragenden Ruf genießt. So vertrat er bisher
schon viele Alt und -Neonazis vor Gericht wie z.B. Michael Kühnen oder
Horst Mahler. Er selbst wurde schon mehrfach rechtskräftig wegen
Körperverletzung, Verwendung verfassungsfeindlicher Symbole und
Volksverhetzung verurteilt. Außerdem ist Rieger als Holocaustleugner
bekannt.

Wirklich bekannt wurde Jürgen Rieger durch die Anmeldungen der
jährlichen Rudolf Heß Gedenkmärsche, die er seit 2001 anmeldete. Der
Rudolf-Heß-Marsch war in den Jahren 2001-2004 eine der bedeutendsten
Veranstaltungen der deutschen und europäischen Naziszene. Der
Gedenkmarsch 2004 zählte über 4800 Teilnehmer aus mindestens 16
europäischen Ländern. Mehr als doppelt soviele Demonstranten, unter
ihnen der CSU-Bürgermeister von Wunsiedel, beteiligten sich aktiv an
Gegendemonstrationen und Sitzdemos.

Die Rudolf-Heß-Gedenkmärsche sind mittlerweile eine feste Institution,
die frühzeitig und bundesweit geplant werden. Sie sind Schauplatz einer
Selbstpräsentation der neonazistischen Szene und der Popularisierung
ihrer Geschichtsdeutungen. Der direkte Traditionsbezug zum Dritten Reich
verbindet die Szene und stellt über ideologische, organisatorische und
personelle Konflikte hinweg eine braune Aktionseinheit her.

Als 2001 Jürgen Rieger die Demonstration wieder in Wunsiedel anmeldete,
wurde sie zwar in der ersten Instanz verboten, aber in der Berufung vom
Bayerischen Verwaltungsgerichtshof genehmigt. Die Richter sahen in
ihrer Beurteilung des traditionell verhängten Versammlungsverbots im
Landkreis Wunsiedel keine Gefahr für die öffentliche Sicherheit und
Ordnung, die von einem Gedenkmarsch ausgehe und bezogen sich dabei auch
auf eine anhaltende Schwäche der antifaschistischen Gegenmobilisierung.
Die Demonstrationen in Wunsiedel wurden von Rieger in diesem Zug bis
einschließlich 2010 angemeldet. seit 2005 sind Die Heß-Gedenkmärsche in
Wunsiedel durch das Bundesverfassungsgericht per Eilentscheid verboten
worden.

Warum Wunsiedel?

Auf den ersten Blick lässt sich nicht sofort feststellen, warum
gerade Wunsiedel in den engen Kontext mit dem Nationalsozialismus
gekommen ist. Wunsiedel, eine Kleinstadt im Fichtelgebirge , die heute
noch im Kern geprägt ist von einer Landschaft mit Felslabyrinthen,
Mooren und dichten Wäldern. Eine Landschaft also, die eher den
Einsamkeit liebenden Wanderer und damit den Fremdenverkehr anzieht, als
mit Größen des nationalsozialistischen Herrschaftsregimes in Verbindung
gebracht zu werden.

Die Fragen sind allerdings schnell beantwortet. In Wunsiedel wurde
Rudolf Heß nach seinem Tode beigesetzt. Die Kirchengemeinde hatte damals
in einem Akt christlicher Nächstenliebe und der Barmherzigkeit der
Bestattung auf dem Friedhof in der oberfränkischen Kleinstadt
zugestimmt. Rudolf Heß stammte aus einer alten Fichtelgebirgsfamilie. Er
hatte zwar nie in Wunsiedel selbst gelebt, sondern in einem nahe
gelegenen Dorf, hatte aber noch zu seinen Lebzeiten bestimmt, dass er in
der Familiengrabstätte auf dem Wunsiedeler Friedhof beerdigt werden
sollte.

Reaktionen in Wunsiedel

Lange Jahre unternahmen die Einwohner_innen der Stadt Wunsiedel und
ihre Kommunalvertreter_innen praktisch nichts. Im Gegenteil: Es wurde
weggesehen, der eine oder andere freute sich über die zusätzlichen
Einnahmen, die eine Großdemonstration mit sich bringt, manch einer
stimmte klammheimlich zu. In den ersten Jahren kamen die Proteste
ausschließlich von außerhalb. Auch die, die zum vorläufigen Verbot der
Aufmärsche führten.

¡No Pasarán!

Treffpunkt der Neonazis ist um 10.00 Uhr am Busbahnhof in Wunsiedel.

Lasst die Faschist_innen spüren, was ein aktiver Antifaschismus ist und
kommt am 30.10.2010 nach Wunsiedel, um den Aufmarsch zu einem Desaster
zu machen!

Weitere Infos folgen!

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