Enough is Enough - Wider den Anklamer Zuständen

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......kommt zahlreich! Hardcore heißt wieder kämpfen - keine Homezone für Nazis dulden

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...hier noch ein eigener Aufruf (vom AJZ Neubrandenburg)

Von Fischköppen und Hohlköppen

Anklam, da muss man durch... wenn man nach Usedom will. Anklam, da musste man hin... wenn man sich mit der Schulklasse die Zuckerfabrik angeschaut hat. Anklam... Pitti Platsch ist gerade in Anklam, ansonsten ist da nicht viel los - es sei denn: die NPD möchte in der selbst ernannten NoGo-Area ein Kinderfest veranstalten und dieses wird verboten.

Dann kommen sie aus ihren Kellern und Garagen, von den Tankstellen, Imbissbuden und Bushaltestellen der Umgebung – wütende junge Männer und Frauen mit kurzen Haaren und kleinem Geist. Sie wollen rebellieren; gegen Langeweile, Polen, Homosexuelle, Mais aus Kanada, Fischfangquoten, „Ausländer“, „die Antifa“ und... sogar... das ganze System. Sie erobern und kontrollieren Gebiete, sie machen Städte zu Festungen – ja sie erklären den Krieg. Das ist doch n Ding.

So läuft das hier. Das ist Mecklenburg-Vorpommern, da muss man durch... wenn man nach Usedom will. Das AjuCa ist bald in Mecklenburg-Vorpommern, ansonsten ist da nicht viel los... es sei denn, die NPD möchte irgendwo in der selbst ernannten NoGo-Area ein Kinderfest veranstalten und dieses wird verboten.

Anklam liegt in Mecklenburg-Vorpommern. Ein bisschen Anklam ist hier überall: in Ludwigslust, in Burg Stargard, in Wismar, in Greifswald und auch in der KTV. Ganz M-V ist die Provinz. Man kann darüber lachen oder weinen, sich dafür schämen – oder man kann etwas dagegen tun. Wir leben hier und wir haben keine Lust mehr zuzusehen. Wir haben keinen Bock auf Nazis - nirgendwo. Deshalb gehen wir am 31. Juli auf die Straße … in Anklam.

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Pressemitteilung zum 28. Juli 2010

Inland - Rechtsradikalismus – Mecklenburg-Vorpommern - Ostvorpommern/Anklam

Antifaschistische Demonstration in Anklam verboten!

Nach Gewaltandrohungen durch Neonazis verbietet der Landkreis
Ostvorpommern die für den 31.Juli angemeldete antifaschistische
Demonstration durch Anklam. Während der menschenverachtenden Ideologie
brutaler Neonazis ein öffentlicher Raum geboten wird, verbieten die
Behörden notwendigen antifaschistischen Protest.

Gestern erhielt das zum Protest aufrufende Bündnis ein, auf den 26.07.2010
datiertes, Schreiben mit der Verbotsverfügung für die angemeldete
Demonstration. Das Ordnungsamt beruft sich in seiner Verbotsverfügung auf
§ 15 des Versammlungsgesetzes und unterstellt den Demonstrierenden damit
pauschal eine „unmittelbare Gefährdung der öffentlichen Sicherheit oder
Ordnung“.
Für diese Gefahrenprognose greift der Landkreis besonders tief in die
Trickkiste und wie kaum anders zu erwarten war, werden zwei
Veranstaltungen als „Beweis“ für die vermeintlich allgegenwärtige
Gefährdung durch den Protest herangezogen, die mit der geplanten
Demonstration in keinerlei Zusammenhang stehen. Zum einen sei der Verlauf
des 1. Mai 2010 in Rostock ein Beleg für die „Störungen und Verhinderungen
von NPD-Aufzügen“ die von Gegendemonstrationen ausgehen sollen, zum
anderen ist sich auch das Ordnungsamt in Anklam nicht zu schade, die
überwiegend friedlichen Blockaden am 13. Februar in Dresden als ein
weiteres Beispiel (für die vermutete Gefährdung heranzuziehen.
Trotz unseren mehrmaligen Bekundungen eine friedliche Demonstration
durchführen zu wollen, verweisen die Behörden auf Sitzblockaden, wie sie
im Zuge einer NPD-Demonstration am ersten Mai in Rostock durchgeführt
wurden, die angeblich ein „Element der Nötigung“ enthielten. Dass im
Zusammenhang mit der Demonstration in Anklam zu keinem Zeitpunkt zu
Sitzblockaden aufgerufen wurde, scheint für die Behörden ebensowenig
Relevanz zu haben, wie die Tatsache, dass die Gewalt in Rostock von Seiten
der Neonazis ausging, welche unter den Augen der Polizei Feuerwerkskörper
aus dem Demonstrationszug heraus warfen. Besonders absurd an der
Begründung des zuständigen Ordnungsamtes ist der Versuch das Verbot der
antifaschistischen Demonstration damit zu rechtfertigen, dass sich die
Teilnehmenden der NPD-Demonstration am 1. Mai in Rostock nicht an ihre
Auflagen gehalten hätten. Auch wenn die Behörde scheinbar feststellt, dass
es Neonazis sind, welche für die Gefährdung der öffentlichen Sicherheit
verantwortlich sind, scheint dies für sein Urteil keine Relevanz zu
besitzen.

„Sitzblockaden als 'Gewalttätigkeiten' zu bezeichnen, wie es das
Ordnungsamt in seiner Verbotsbegründung mehrfach getan hat, ist purer
Hohn“, so Pressesprecherin Petra Seyer, „schließlich stehen selbst diese
unter dem Schutz des Grundgesetzes. Außerdem ist von Sitzblockaden sowieso
nie die Rede gewesen.“ Durch dieses skandalöse Verbot wird der Landkreis
seinem Ruf, als „Modellregion für die rechtsradikale Szene im Bundesland“,
auf erschütternde Weise erneut gerecht. Während den Neonazis, all ihren
Gewaltdrohungen und all der Erfahrungen des ersten Mai zum Trotz, mittels
eines aggressiven Aufmarsches die Möglichkeit gegeben wird, eine
regelrechte Machtdemonstration zu veranstalten, wird legitimer Protest
gegen diese menschenverachtende Ideologie schlicht verboten. Was die
Behörden in Anklam zu stören scheint, sind nicht die Neonazis, ihre
Ideologie der Gewalt und ihre Taten, sondern Menschlichkeit –
Antifaschismus.
„Das Problem ist nicht unsere Intervention gegen die unhaltbaren Zustände
in diesem Landkreis, sondern die Neonaziszene und die Akzeptanz, die ihr
von großen Teilen der Bevölkerung entgegen gebracht wird und die solche
Neonaziparaden, wie die am kommenden Samstag erst ermöglichen!“ stellt
Seyer klar.

Für den 31. Juli hatte die rechtsradikale NPD ein so genanntes "nationales
Kinderfest" angemeldet, welches jedoch verboten worden ist. Auf das Verbot
reagieren die Neonazis mit der Drohung, am selben Tag in Anklam
demonstrieren zu wollen, wenn ihr "Fest" verboten bleiben würde. Im
Internet rufen sie unter dem Motto "Gegen kinderfeindliche Bonzen für eine
lebenswerte Zukunft in unserer Heimat Freiheit statt BRD" zu ihrem
Aufmarsch auf.

Da es aus den eben genannten Gründen keine Demonstration gegen die NPD
Veranstaltung in Anklam geben wird, ruft das Bündnis ausdrücklich dazu auf
nicht nach Anklam zu fahren!

Antifa unlimited, 28. Juli 2010


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