Möglicherweise Machtwechsel in Italien
Verfasst: 10.04.2006, 19:49
Rom (dpa) - Bei den Parlamentswahlen in Italien zeichnet sich offensichtlich ein Machtwechsel ab. Ersten Prognosen zufolge errang der ehemalige EU-Kommissionspräsident Romano Prodi eine Mehrheit vor Ministerpräsident Silvio Belusconi.
Das Mitte-Links-Bündnis Prodis kam demnach in beiden Kammern auf 50 bis 54 Prozent der Stimmen, das Mitte-Rechts-Lager Berlusconis lediglich auf 45 bis 49 Prozent, berichtete das staatliche Fernsehen nach Schließung der Wahllokale am Montag. Das Prodi-Lager verfüge in beiden Parlamentskammern über eine Mehrheit.
Ein Experte im staatlichen Fernsehen kommentierte: "Die Regierung Berlusconi ist entlassen worden." Ein Mitglied der Linksunion meinte: "Italien hat entschieden, ein neues Kapitel aufzuschlagen."
Vor allem die Berlusconi-Partei Forza Italia brach den vorliegenden Prognosen zufolge deutlich ein: Sie kam vor fünf Jahren noch auf 29 Prozent, heute nur noch auf 20 bis 23 Prozent, berichtete das Fernsehen weiter. Prodi war bereits von 1996 bis 1998 Regierungschef in Rom.
Den Rechnungen zufolge kommt das Mitte-Links-Lager Prodis im Senat auf 159 bis 170 Sitze. Die Mitte-Rechts-Allianz von Berlusconi erhält demnach lediglich 139 bis 150 Mandate. Nach dem neuen Verhältniswahlrecht mit einem Bonus für das stärkste Parteienbündnis erhalte das Prodi-Lager im Abgeordnetenhaus mindestens 340 von insgesamt 630 Sitzen. Vor fünf Jahren hatte das Berlusconi-Lager eine Mehrheit von rund 100 Sitzen in der Abgeordnetenkammer gewonnen.
Der 66 Jahre alte parteilose Prodi ist Wirtschaftsprofessor und gilt als pragmatisch ausgerichteter Politiker. Er hatte bereits bei den Wahlen vor zehn Jahren gegen Berlusconi gewonnen und brachte erstmals in Italien die Linke an die Macht. 1998 brachten ihn die Kommunisten im Parlament zu Fall. Nach seinem Sturz wurde er EU- Kommissionspräsident in Brüssel, erst im vergangenen Jahr kehrte Prodi in die italienische Innenpolitik zurück.
Gegen teilweise erheblichen Widerstand brachte Prodi die zuvor zersplitterte italienische Linke in seinem Wahlbündnis "L'Unione" hinter sich, dem neben Linkssozialisten und Grünen auch die Kommunisten angehören. In einem harten Wahlkampf, der von persönlichen Beleidigungen gekennzeichnet war, betonte er immer wieder, sein wichtigstes Ziel sei es, Italien aus der Wirtschaftskrise zu führen. Dagegen gilt der 69-jährige Multimilliardär Berlusconi als einer der schillerndsten und umstrittensten Politiker in der Europäischen Union.