partyausfall.de

Eine paradoxe Auslegung des Strafrechts setzt Menschen zu, die sich gegen Rechtsradikalismus und Fremdenhass engagieren. Sie werden von Polizei und Staatsanwaltschaft verfolgt, angeklagt, und sogar verurteilt.

Der Beitrag lief heute bei Monitor im RBB.

http://www.wdr.de/tv/monitor/real.phtml?bid=761&sid=138

Ziemlich affig gegen Leute vorzugehen die durch Anti-rassistische Symbolik gegen rechts mobil machen.

ich kann den beitrag nich gucken

was wird denn erwähnt?

Es geht darum, das Leute die zB durchgestrichene Hakenkreuze oder ähnliche ANTI-rassistische Symboliken an Rucksäcken oder Jacken tragen behandelt werden als ob sie normale Hakenkreuze oder SS Symboliken zur Schau stellen. Der Gesetzgeber sieht da keinen großen Unterschied. Einige dieser Fälle wurden laut dem Beitrag bereits rechtskräftig verurteilt.

Als nächstes werden Hanfblatt-aufnäher verboten weil man die ja auch rauchen könnte.

Hm...

FreaksSickMind hat geschrieben:Es geht darum, das Leute die zB durchgestrichene Hakenkreuze oder ähnliche ANTI-rassistische Symboliken an Rucksäcken oder Jacken tragen behandelt werden als ob sie normale Hakenkreuze oder SS Symboliken zur Schau stellen. Der Gesetzgeber sieht da keinen großen Unterschied. Einige dieser Fälle wurden laut dem Beitrag bereits rechtskräftig verurteilt.

Als nächstes werden Hanfblatt-aufnäher verboten weil man die ja auch rauchen könnte.

Hm...

ich weiß nich mehr genau in welchem verfassungsschutzbericht ich es gelesen habe (glaube sachsen- 2001) auf jeden fall stand dort eideutig geschrieben, dass hakenkreuze erlaubt sind wenn sie mit einer eindeutigen verneinung verbunden sind (durchgeschtrichenes hakenkreuz, hakenkreuz überm mülleimer, etc.) von daher seh ich da überhaupt keine rechtsgrundlage. ebenso mit der sache mit den hanfblättern da nichtm der konsum an sich verboten is wär es kompletter blödsinn hanfbltt-aufnäher zu verbieten

klingt für mich nach der gewohnten painkmache und überspitzungen durch die medien...