ACHTUNG: Nazi sichert sich Markenrechte an "hardcore"

[mookla]

Dies hat mich soeben via myspace erreicht, schrecklich sache....

!!! BITTE LEITET DIESE MAIL AN INTERESSIERTE KREISE WEITER !!!!

Werte Kollegen, unten eine weitergeleitete Mail eines Bekannten, dessen Name ich aber zur Sicherheit entfernt habe.

Das Patentamt hat also einem Nazi erstmal die Rechte am Namen Hardcore zugesprochen. Was das für jeden von uns bedeutet, ist klar: Sollte da nicht erfolgreich Widerspruch eingelegt werden, kann künftig jedem von uns, der mit dem Begriff "Hardcore" arbeitet, in den registrierten Klassen (Merchandise!!!) per Abmahnung die Verwendung des Namens untersagt werden. Ich denke, hier ist schnelles Handeln und das Einschalten eines oder mehrerer Anwälte DRINGEND und SCHNELLSTENS erforderlich, sonst kann das für jeden, der Hardcore-Merchandise verkauft bzw. herstellt, teuer werden.

Wichtig ist da professionelle Arbeit - Empörung über das Patent- und Markenamt ("Wie kommen die dazu, so eine Begriff einfach einzutragen, das ist doch Blödsinn!") hilft da nicht weiter, es muss einfach gehandelt werden. Interessant an der ganzen Sache auch der Aspekt, dass vor zwei Jahren auf Seiten von Ox und Trashmark im Kontext mit Marke Hatecore ein ähnlicher Fall vorlag: Losgelöst von dem Sturm, der damals losbrach, weil Hatecore-Markeninhaber Kornowski angeblich ein Nazi war/ist, war die Idee seitens Trashmark und Ox, den Nazis mit der Benutzung der Marke Hatecore unter Beteiligung des Markeninhabers anwaltlich untersagen zu können, weiterhin diesen ursprünglich unbelasteten Begriff zu nutzen. Das ging bekannterweise schief, weil sich Antifa-Kreise(!) auf uns eingeschossen hatten, statt die Chance zu erkennen, den Nazis ihr Hatecore-Merchandise auf rechtlichem Wege zu untersagen.

Es scheint, als hätte der Feind dazugelernt und nun möglicherweise den Plan, diese Vorgehensweise auf uns anzuwenden.

Ich denke, jeder von uns muss darauf reagieren, aus allgemeinem wie aus geschäftlichem Interesse, sonst kann es teuer werden.

Grüße
Joachim Hiller, Ox-Fanzine

Anfang der weitergeleiteten E-Mail:
Datum: 21.Februar 2009 01:52:01 MEZ

Betreff: Hardcore ist Nazi-Marke

Hi Joachim! Hallo Ox!
Kennt sich jemand von euch mit Markenrecht aus? Wollt ihr evtl. mal darüber berichten? Mir ist nämlich folgendes passiert:

Ich hab auf www. spreadshirt. net einen kleinen Online-Shop, wo ich (ohne nennenswerten Gewinn) u.a. Shirts mit dem Aufdruck Punkrock , Rock'n'Roll und Hardcore angeboten habe.

Spreadshirt hat vor ein paar Tagen das Motiv "Hardcore" entfernt, wegen Copyright:

"Diese Motive bzw. Produkte verstoßen mit hoher Wahrscheinlichkeit gegen gewerbliche Schutzrechte oder Persönlichkeitsrechte Dritter. Wir haben obige Motive und Produkte zeitweilig deaktiviert. Du hast beim Hochladen durch Aktivierung einer Checkbox bestätigt, dass Du die Nutzungsrechte an diesem Motiv besitzt.

Um unserer Sorgfaltspflicht als Plattformbetreiber nachzukommen, fordern wir in Einzelfällen einen schriftlichen Nachweis über dieses Recht. Das ist auch in Deinem Sinne, denn bei Abmahnung seitens des Urhebers können erhebliche Abmahnkosten entstehen (ab 1000 EUR - Betrag nach oben offen).

"Daraufhin habe ich auf der Webseite von Deutschen Patent- und Markeamt recherchiert mit folgendem Ergebnis.

https://dpinfo.dpma.de/ > Marken

https://dpinfo.dpma.de/protect/mar.html > Hardcore

Abfragezeitpunkt: 21.02.2009 20:20:49 Registernummer/Aktenzeichen: 302008045099.

1
UG01 - Kurzer Überblick
Markentext: Hardcore
Markenform: Wortmarke
Inhaber: Schubert, Timo, 37120 Bovenden
Leitklasse: 25
Klassen: 24; 25; 40
Letzter Verfahrensstand: Marke eingetragen, Widerspruchsfrist läuft
UG10 - Allgemeine Angaben
Markentext: Hardcore
Markenform: Wortmarke
Letzter Verfahrensstand: Marke eingetragen, Widerspruchsfrist läuft
UG15 - Inhaber, Vertreter
Name und Wohnort/Sitz
des Anmelders/Inhabers der Marke: Schubert, Timo, 37120 Bovenden
Zustellungsanschrift: Herrn Timo Schubert
Über der Gerichtslinde 9
37120 Bovenden
UG20 - Waren/Dienstleistungen (gegenwärtiger Stand)
Leitklasse: 25
Klassen: 24; 25; 40
Erfassung / Umklassifizierung gemäß Nizzaer Klassifikation: NCL9
Waren/Dienstleistungen (gegenwärtiger Stand):
Klasse 24: Banner (Standarten), Baumwollstoffe, Bettzeug (Bettwäsche), Bezüge für Kissen, Drucktücher aus textilem Material, Duschvorhänge aus textilem Material oder aus Kunststofffolie, Fahnen, Wimpel (nicht aus Papier), Etiketten aus Textilstoffen, Heimtextilien, Textilhandtücher, Textilstoffe, Webstoffe (elastisch), Wandbekleidungen aus textilem Material
Klasse 25: Anzüge, Babywäsche, Badeanzüge, Badehosen, Bademäntel, Bademützen, Bandanas (Tücher für Bekleidungszwecke), Bekleidung aus Lederimitat, Bekleidungsstücke, Büstenhalter, Damenkleider, Einstecktücher, Fußballschuhe, Geldgürtel (Bekleidung), Gürtel (Bekleidung), Halbstiefel (Stiefeletten), Halstücher, Handschuhe (Bekleidung); Hemd-Höschenkombinationen (Unterbekleidung), Hemdblusen, Hemden, Hosen, Hosenträger, Hüte, Jacken, Jerseykleidung, Kapuzen, Kopfbedeckungen, Lederbekleidung, Leibwäsche, Lätzchen, nicht aus Papier, Morgenmäntel, Mäntel (pelzgefüttert), Mäntel, Mützen, Mützenschirme, Oberbekleidungsstücke, Overalls, Parkas, Pelze (Bekleidung), Pullover, Pyjamas, Regenmäntel, Schals, Schärpen, Schlafanzüge, Schlüpfer, Schuhe, Slips, Socken, Stiefel, Sportschuhe, Strümpfe, Sweater, T-Shirts, Trikots, Trikotkleidung, Unterwäsche, Westen, Wäsche, Überzieher
Klasse 40: Materialbearbeitung, Druckarbeiten, Einfassen von Stoffen, Färben von Stoffen und Textilien; Anfertigung und Änderung von Bekleidungsstücken; Aufdrucken von Mustern; Behandlung von Textilien und Webstoffen; Einfassen von Webstoffen; Färben von Textilien; Lasergravuren, Papierbehandlung, Offsetdruckbearbeitung, Sticken
UG30 - Verfahren (Chronologie)
Anmeldetag: 14.07.

2008
Tag der Eintragung: 01.12.

2008
Tag der Veröffentlichung der Eintragung: 02.01.

2009
Dann habe ich mal gegoogelt, um was über den Markeninhaber rauszufinden. Ich dachte, vielleicht toleriert er ja meinen kleinen Shop.

Das Ergebnis hat mich ziemlich schockiert:

Der Typ ist ein Neonazi!!!

http://www.turnitdown.de/209.html

Ich hab dann schnell meine "Hardcore"-Motive gelöscht, weil ich dem Typen ganz bestimmt kein Geld für Abmahnungen, Rechtstreitigkeiten etc. überlassen möchte.

Echt heftig, dass ein Neo-Nazi sich die Rechte an Harcore gesichert hat. Kann man was dagegen tun? Die markenrechtliche Widerspruchsfrist läuft wohl noch.

Kann vielleicht jemand, der schon länger Hardcore-Shirts verkauft und eine Rechtsschutzversicherung hat (und ein gewisses Maß an Mut) dagegen vorgehen? Und / oder müssen andere vor möglichen Abmahnungen oder Unterlassungsklagen gewarnt werden?

Vielleicht könnt ihr da mal was recherchieren und auch unternehmen??? Vielleicht es es sinnvoll wenigstens "Punkrock" und "Punk" als Marke zu sichern (kostet 300,- für die ersten 10 Jahre für 3 Warenklassen) und die Benutzung frei zu geben.

Ich würde mich sehr freuen, wenn man den Nazis nicht die Rechte an dem Wort Hardcore überlassen müßte!!!!!

[niffi]

Es wundert mich sehr stark das er die Marke zugesprochen bekommen hat.

Laut Markenrecht liegt meiner Meinung nach "Ein absolutes Schutzhindernis" vor:

# Zeichen, die ausschließlich aus Angaben über Art, Beschaffenheit, Menge, Bestimmung, Wert, Zeit und Ort der Herstellung bzw. Dienstleistung bestehen

# allgemein üblichen Bezeichnungen, d.h. Zeichen, die ursprünglich Unterscheidungskraft hatten, die sich jedoch im allgemeinen Sprachgebrauch als Gattungsbezeichnung durchgesetzt haben (z.B. "Vaseline")

Hardcore ist eindeutig im allgemeinen Sprachgebrauch verankert und wird ja nicht nur im Musikbereich genutzt, sondern z.B. auch im Filmgeschäft.

[Kallomat]

Denke auch nicht, dass diese type damit durchkommt. Allein wenn man überlegt, dass in jeden zweiten Porno irgendwo den Begriff Hardcore enthält und die Pornoindustrie die ersten sein werden die dagegen protestieren, wenn die Wind von der Sache kriegen.

Dieser Timo Schubert wird es wahrscheinlich eher als billige Effekthasche nutzen, sozusagen nen "Werbegeck" für seinen Piss-Shop. Leider hat seine Werbekampagne scheinbar schon den gewünschten Effekt erzielt, denn es ist jetzt in Jeder Munde ob Links oder Rechts oder irgendwo dazwischen.

Wenn dem so doch sein sollte, wäre ich für nen neuen Begriff für Hardcore z.B. Posipunk statt Hardcore. Dann hätte man auch keine Probleme mehr die Idioten von den richtigen Leuten zu unterscheiden, weil welcher Nazi läuft schon mit nem T-shirt rum, wo ganz groß drauf steht POSIpunk for Life.

[niffi]

Dann lass ich mir den Namen POSIpunk schützen und verklag Dich auf Millionen.

Man sollte die Sache aber nicht unterschätzen, wenn er das wirklich durchkriegt, könnte das für Firmen und Personen finanziell recht unangenehm werden. Hatten so einen ähnlichen Fall erst bei uns in der Firma.

[dinexalone]

Es wundert mich sehr stark das er die Marke zugesprochen bekommen hat.

Laut Markenrecht liegt meiner Meinung nach "Ein absolutes Schutzhindernis" vor:

# Zeichen, die ausschließlich aus Angaben über Art, Beschaffenheit, Menge, Bestimmung, Wert, Zeit und Ort der Herstellung bzw. Dienstleistung bestehen

# allgemein üblichen Bezeichnungen, d.h. Zeichen, die ursprünglich Unterscheidungskraft hatten, die sich jedoch im allgemeinen Sprachgebrauch als Gattungsbezeichnung durchgesetzt haben (z.B. "Vaseline")

Hardcore ist eindeutig im allgemeinen Sprachgebrauch verankert und wird ja nicht nur im Musikbereich genutzt, sondern z.B. auch im Filmgeschäft.

die pornoindustrie will hardcore aber recht selten auf shirts und wimpel drucken.

[niffi]

Es wundert mich sehr stark das er die Marke zugesprochen bekommen hat.

Laut Markenrecht liegt meiner Meinung nach "Ein absolutes Schutzhindernis" vor:

# Zeichen, die ausschließlich aus Angaben über Art, Beschaffenheit, Menge, Bestimmung, Wert, Zeit und Ort der Herstellung bzw. Dienstleistung bestehen

# allgemein üblichen Bezeichnungen, d.h. Zeichen, die ursprünglich Unterscheidungskraft hatten, die sich jedoch im allgemeinen Sprachgebrauch als Gattungsbezeichnung durchgesetzt haben (z.B. "Vaseline")

Hardcore ist eindeutig im allgemeinen Sprachgebrauch verankert und wird ja nicht nur im Musikbereich genutzt, sondern z.B. auch im Filmgeschäft.

die pornoindustrie will hardcore aber recht selten auf shirts und wimpel drucken.

Aha.

[Unbroken]

Es wundert mich sehr stark das er die Marke zugesprochen bekommen hat.

Laut Markenrecht liegt meiner Meinung nach "Ein absolutes Schutzhindernis" vor:

# Zeichen, die ausschließlich aus Angaben über Art, Beschaffenheit, Menge, Bestimmung, Wert, Zeit und Ort der Herstellung bzw. Dienstleistung bestehen

# allgemein üblichen Bezeichnungen, d.h. Zeichen, die ursprünglich Unterscheidungskraft hatten, die sich jedoch im allgemeinen Sprachgebrauch als Gattungsbezeichnung durchgesetzt haben (z.B. "Vaseline")

Hardcore ist eindeutig im allgemeinen Sprachgebrauch verankert und wird ja nicht nur im Musikbereich genutzt, sondern z.B. auch im Filmgeschäft.

die pornoindustrie will hardcore aber recht selten auf shirts und wimpel drucken.

hahaha hilarious.... sehr gut
sollten sie aber definitiv

[Sebastian]

Es wundert mich sehr stark das er die Marke zugesprochen bekommen hat.

Laut Markenrecht liegt meiner Meinung nach "Ein absolutes Schutzhindernis" vor:

# Zeichen, die ausschließlich aus Angaben über Art, Beschaffenheit, Menge, Bestimmung, Wert, Zeit und Ort der Herstellung bzw. Dienstleistung bestehen

# allgemein üblichen Bezeichnungen, d.h. Zeichen, die ursprünglich Unterscheidungskraft hatten, die sich jedoch im allgemeinen Sprachgebrauch als Gattungsbezeichnung durchgesetzt haben (z.B. "Vaseline")

Hardcore ist eindeutig im allgemeinen Sprachgebrauch verankert und wird ja nicht nur im Musikbereich genutzt, sondern z.B. auch im Filmgeschäft.

die pornoindustrie will hardcore aber recht selten auf shirts und wimpel drucken.

...

[...]Lasergravuren, Papierbehandlung, Offsetdruckbearbeitung, Sticken[...]

nur das Offsetdruck zb. für DVD Labels genutzt wird ... sollte die Pornoindustrie also schon was angehen!

Aber wie Niffi schon meinte ... der kommt damit nicht durch ... spätestens die Staatsanwaltschaft wird dagegen vorgehen wenn irgendjemand sich beschwert das dort gegen das Markenrecht verstoßen wird ... im Patentamt sitzen halt auch teilweise die größten vollpfosten!

[niffi]

http://www.taz.de/1/leben/alltag/artike ... hte-marke/

[Matze]

hat ich gestern schon mal per rundbrief bekommen.
gut, dass auch die medien drüber berichten, der text basiert glaub ich auf nem artikel der deutsche presseagentur, dürfte daher auch die meisten zeitungen in deutschland erreichen.

aber leute, wie geht's jetzt weiter?
hat jemand kontakt zu dem ox-mann?
sollte man jetzt vielleicht doch mal dranbleiben, oder?!

[niffi]

In erster Linie sollten/werden das Firmen machen die das betrifft und die (normalerweise) auch einen Anwalt haben. Keine Ahnung ob Du jetzt als Privatperson ohne finanziellen Hintergrund in Bezug auf den Begriff dort Einspruch einlegen kannst.

[Matze]

tja, das waere ja das, was mich interessiert.
grundsaetzlich vermute ich auch mal, dass da firmen aktiv werden muessten.
und da waere interessant, ob das eben jemand macht, ob man gerade wenn es eine kleinere bude ist, nicht auch unterstuetzung anbieten muesste/kann/sollte...
nicht, dass es dann zu spaet ist, weil sich der eine auf den anderen verlassen hat...

[niffi]

Hier wird bereits reagiert: http://www.keinbockaufnazis.de und auch erklärt wie man selber noch etwas tun kann.

[Matze]

so will ich das sehen! jawoll! danke für den hinweis, niffi!

[Kallomat]

Hier wird bereits reagiert: http://www.keinbockaufnazis.de und auch erklärt wie man selber noch etwas tun kann.

coole Idee, obwohl 100% POSIpunk trotzdem besser ist

[dinexalone]

Es wundert mich sehr stark das er die Marke zugesprochen bekommen hat.

Laut Markenrecht liegt meiner Meinung nach "Ein absolutes Schutzhindernis" vor:

# Zeichen, die ausschließlich aus Angaben über Art, Beschaffenheit, Menge, Bestimmung, Wert, Zeit und Ort der Herstellung bzw. Dienstleistung bestehen

# allgemein üblichen Bezeichnungen, d.h. Zeichen, die ursprünglich Unterscheidungskraft hatten, die sich jedoch im allgemeinen Sprachgebrauch als Gattungsbezeichnung durchgesetzt haben (z.B. "Vaseline")

Hardcore ist eindeutig im allgemeinen Sprachgebrauch verankert und wird ja nicht nur im Musikbereich genutzt, sondern z.B. auch im Filmgeschäft.

die pornoindustrie will hardcore aber recht selten auf shirts und wimpel drucken.

...

[...]Lasergravuren, Papierbehandlung, Offsetdruckbearbeitung, Sticken[...]

nur das Offsetdruck zb. für DVD Labels genutzt wird ... sollte die Pornoindustrie also schon was angehen!

in der geschützten gruppe geht es aber um textile produkte nicht um dvd-labels - offsetdruck bspw. ist hier die verarbeitungsmethode und nicht das produkt.

[Sebastian]

in der geschützten gruppe geht es aber um textile produkte nicht um dvd-labels - offsetdruck bspw. ist hier die verarbeitungsmethode und nicht das produkt.

jut ... das hab ich dann wohl überlesen

kommt vor




btw. ... find die aktion von keinbockaufnazis echt gut ... hoffentlich bringt sie auch genug geld ein um gegen den typen vorzugehen, bzw. klagen von ihm standhalten zu können ...

[Matze]

Hier wird bereits reagiert: http://www.keinbockaufnazis.de und auch erklärt wie man selber noch etwas tun kann.

coole Idee, obwohl 100% POSIpunk trotzdem besser ist

und wer auf emo steht, kann seine mucke ja dann "pussypunk" nennen...

[gregor]

.. warum ist die seite plötzlich down?

[Matze]

das ist ja krass.
war vorhin noch drauf...